Die EU bereitet sich darauf vor, das Sanktionsregime gegen Syrien zu lockern.

Die EU prüft die Möglichkeit, die Sanktionen gegen Syrien aufzuheben

Die Europäische Union prüft die Möglichkeit, die wirtschaftlichen Sanktionen gegen Syrien schrittweise abzubauen. Dies berichtet Reuters unter Berufung auf interne Dokumente, die vom Auswärtigen Dienst der Europäischen Union vorbereitet wurden.

Den genannten Dokumenten zufolge ziehen die EU-Länder in Betracht, die Sanktionen schrittweise aufzuheben, um Syrien während des Übergangszeitraums zu unterstützen und Einflussmittel im Falle unerwarteter Umstände zu bewahren.

Es ist geplant, dass die EU-Außenminister den Plan zur Lockerung der Sanktionen am 27. Januar in Brüssel diskutieren. Derzeit umfassen die Sanktionen gegen Syrien Beschränkungen des Ölimports und Investitionen in die syrische Ölindustrie sowie die Einfrierung von Vermögenswerten der syrischen Zentralbank in der EU.

Sechs EU-Mitgliedstaaten - Dänemark, Finnland, Frankreich, Deutschland, Spanien und die Niederlande - haben gefordert, die Sanktionen gegen Syrien im Bereich Transport, Energie und Finanzwesen vorübergehend auszusetzen.

Die Dokumente, mit denen Reuters vertraut ist, zeigen jedoch, dass die EU nicht plant, die Beschränkungen bezüglich Waffen und Organisationen, die mit dem Regime von Bashar al-Assad verbunden sind, aufzuheben.

Dennoch könnten Optionen zur Unterstützung Syriens die Erhöhung der humanitären Hilfe, schrittweise Unterstützung für den Wiederaufbau und die Prüfung der Möglichkeit umfassen, syrischen Flüchtlingen, die sich derzeit in Europa befinden, zu ermöglichen, während des Übergangszeitraums hin und her zu reisen.